Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Diamant Clean, Inh. Abulfazl Noorzai, Bachstraße 44, 56333 Winningen (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Reinigungs- und Pflegeleistungen aller Art.
(2) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
(3) Maßgebend ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der AGB.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Der Auftraggeber erteilt mit der Anfrage – telefonisch, per E-Mail, über das Kontaktformular, per WhatsApp oder im persönlichen Gespräch – ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Reinigungsvertrags.
(2) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Auftragnehmer den Auftrag schriftlich (auch per E-Mail oder WhatsApp) bestätigt oder mit der Ausführung der Leistung beginnt.
(3) Für Bestellungen über die Online-Terminbuchung gilt: Die Bestätigung des Termins per E-Mail durch den Auftragnehmer stellt die Annahme des Angebots dar.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Maßgeblich sind insbesondere Art, Umfang und Häufigkeit der Reinigung sowie die zu reinigenden Räumlichkeiten.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, werden Reinigungs- und Hilfsmittel vom Auftragnehmer gestellt. Sondermittel (z. B. für besondere Bodenbeläge, empfindliche Materialien) sind gesondert zu vereinbaren.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erbringung der Leistung Erfüllungsgehilfen (eigene Mitarbeiter oder qualifizierte Subunternehmer) einzusetzen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, in Euro. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird ggf. keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(2) Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Zahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung genannte Konto oder – nach Absprache – in bar gegen Quittung.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) sowie eine Mahnpauschale gem. § 288 Abs. 5 BGB zu berechnen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die zu reinigenden Räume und Flächen zum vereinbarten Zeitpunkt frei zugänglich sind. Wasser- und Stromanschluss sowie ein zumutbarer Aufenthaltsraum für Pausen sind kostenfrei zur Verfügung zu stellen.
(2) Vor Beginn der Reinigung sind besonders wertvolle, zerbrechliche oder empfindliche Gegenstände vom Auftraggeber zu sichern bzw. zu entfernen oder dem Reinigungspersonal ausdrücklich zu benennen.
(3) Verzögerungen, die auf das Unterbleiben oder die unzureichende Erbringung der Mitwirkungspflichten zurückzuführen sind, gehen zulasten des Auftraggebers.
§ 6 Stornierung und Kündigung
(1) Einmalige Aufträge können bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei storniert werden. Bei späterer Stornierung kann der Auftragnehmer 50 % des vereinbarten Entgelts als Ausfallpauschale berechnen.
(2) Dauerschuldverhältnisse (z. B. wiederkehrende Unterhaltsreinigung) sind mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende ordentlich kündbar, soweit nicht anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail oder WhatsApp-Nachricht).
§ 7 Reklamation und Gewährleistung
(1) Reklamationen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Beendigung der Reinigung in Textform anzuzeigen. Bei rechtzeitiger und berechtigter Reklamation hat der Auftragnehmer das Recht zur Nacherfüllung, in der Regel durch unentgeltliche Nachreinigung.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie für den Auftragnehmer unzumutbar, kann der Auftraggeber das vereinbarte Entgelt mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 8 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen haftet er bei einfacher Fahrlässigkeit nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(2) Für Schäden, die durch normale Abnutzung, unsachgemäße Vorbehandlung von Materialien oder durch das Vorhandensein nicht angezeigter besonders empfindlicher Oberflächen entstehen, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
(3) Der Auftragnehmer verfügt über eine Betriebshaftpflichtversicherung. Auf Wunsch werden die Versicherungsdaten gerne mitgeteilt.
§ 9 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und – soweit gesetzlich zulässig – ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers in 56333 Winningen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige Regelung, die dem von den Parteien wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.